Totalität des Charakters

Der Mensch kann sich auf doppelte Weise entgegengesetzt sein:

entweder als Wilder, wenn seine Gefühle über seine Grundsätze herrschen; oder als Barbar, wenn seine Grundsätze seine Gefühle zerstören. Der Wilde verachtet die Kunst, und erkennt die Natur als seinen unumschränkten Gebieter; der Barbar verspottet und entehrt die Natur, aber verächtlicher als der Wilde fährt er häufig genug fort, der Sklave seines Sklaven zu sein. Der gebildete Mensch macht die Natur zu seinem Freund, und ehrt ihre Freiheit, indem er bloß ihre Willkür zügelt.

Wenn also die Vernunft in die physische Gesellschaft ihre moralische Einheit bringt, so darf sie die Mannigfaltigkeit der Natur nicht verletzen. Wenn die Natur in dem moralischen Bau der Gesellschaft ihre Mannigfaltigkeit zu behaupten strebt, so darf der moralischen Einheit dadurch kein Abbruch geschehen; gleich weit von Einförmigkeit und Verwirrung ruht die siegende Form. Totalität des Charakters muss also bei dem Volke gefunden werden, welches fähig und würdig sein soll, den Staat der Not mit dem Staat der Freiheit zu vertauschen.

Friedrich Schiller

Bedingungsloses Grundeinkommen für alle

Was hindert uns eigentlich daran, ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle einzurichten?

Die Sozialausgaben belaufen sich heute in der Bundesrepublik auf 720 Milliarden Euro. Wenn man jeder Person in Deutschland 1000 Euro im Monat zugestehen würde, beliefe sich der Aufwand auf 984 Milliarden. Angesichts eines Bruttoinlandsprodukts von 2129,20 Milliarden (2004), von dem heute schon jeder zweite Euro in Steuern und Sozialabgaben fließt und eines Geldvermögens der privaten Haushalte von über vier Billionen Euro (2004), scheint die Einführung eines solchen Grundeinkommens keineswegs utopisch. Gleichzeitig könnten alle Steuern bis auf die Mehrwertsteuer abgeschafft werden. Wenn man die Spareffekte auf seiten der Bürokratie berücksichtigt, wäre das Grundeinkommen mit Leichtigkeit zu finanzieren. Güter des täglichen Bedarfs könnten von der Mehrwertsteuer gänzlich befreit, Luxusgüter entsprechend dem Ressourcenverbrauch und der Exklusivität höher belastet werden. Natürlich müssten alle Einkommensarten in die Steuerpflicht einbezogen werden, auch Grundbesitz und Bankdepots. Gewaltig wäre nicht nur der Effekt auf den Arbeitsmarkt, der plötzlich Arbeiten unter Einbezug des Bürgergeldes finanzieren könnte, die bisher unrentabel schienen. Gewaltig wäre vor allem der psychologische Effekt: keiner wäre mehr gezwungen zu arbeiten, nur weil er Geld verdienen muss. Jeder könnte arbeiten, weil ihm die Arbeit, die er für andere leistet, Freude macht. Was für ein ethischer Aufschwung ginge durch ein müdes Land, wenn jeder Bürger erleben würde, dass die gesamte Gemeinschaft sich für die Sicherung seiner Existenz einsetzt und er sich selbst für die Sicherung der Existenz der Gemeinschaft einsetzt!

Weitere Informationen siehe unter: www.sozialimpulse.de /
unternimm die zukunft

Leitkultur

Die Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Claudia Roth, kritisiert heute in der FAZ den Begriff der Leitkultur.

Ihrer Ansicht nach bedeutet dieser Begriff »Hierarchisierung und Ausgrenzung von Kulturen«. Dem Begriff der Leitkultur stellt sie den angelsächsischen Begriff des »overlapping consensus« gegenüber, der den »freiheitlich-demokratischen Minimalkonsens« festlege.

Der Vorwurf gegen den Begriff der Leitkultur, er hierarchisiere und grenze Kulturen aus, ist unsinnig. Roth kann ihn nur erheben, weil sie das Grundgesetz aus der Leitkultur ausschließt. Wenn aber das Grundgesetz ein Teil der Leitkultur ist, dann schließt diese Leitkultur natürlich die Freiheit und Gleichberechtigung der Kulturen ein, soweit sie sich mit dem Grundgesetz vereinbaren lassen. Andererseits könnte man – wenn man ihrem Argumentationsmuster folgen wollte – den von ihr favorisierten angelsächsischen Minimalkonsens ebenfalls als eine Form der Hierarchisierung und Ausgrenzung auffassen. Denn er schließt alle Kulturformen aus, die sich nicht diesem Minimalkonsens fügen wollen. Der angelsächsische Kulturraum, aus dem sie den Begriff entlehnt, ist im übrigen ein von starken Identitäten und integrativen Leitkulturen geprägter Raum, wie man an den USA oder an Großbritannien sehen kann.

Ohne Leitkultur kann eine Gesellschaft nicht bestehen. Die Leitkultur, die Einheit aus Sprache, Tradition, Geschichte und sozialen Beziehungsformen einer Gesellschaft definiert ihre Identität. Ohne Identität muss eine Gesellschaft orientierungslos werden. Aus der Identität entspringt auch die Motivation für bürgerschaftliches Handeln. Warum sollen die Individuen sich für eine Gesellschaft einsetzen, wenn sie sich nicht mit ihr identifizieren können? Eine starke Leitkultur ist Voraussetzung für eine vitale Gesellschaft.

Deutsche Lähmung

Seit Monaten befindet sich die Bundesrepublik in einem Zustand gesetzgeberischer Ohnmacht.

Ist dieser Zustand bedauernswert? Nein, - denn er zeigt, dass der weitaus grösste Teil der Gesetzgebung überflüssig ist. Was die Republik benötigt, ist nicht ein permanenter Ausstoss überflüssiger Gesetze, sondern eine radikale Reduktion des Gesetzesbestands. Die Republik ächzt unter einer Überregulation. Sie hindert die Individuen an der Entfaltung von Initiative und Phantasie. Jede ins Auge gefasste Reform sollte mit einer Abschaffung überflüssiger Gesetze verbunden sein. Gesetze sollten künftig mit einem Verfallsdatum versehen werden, das den Bundestag dazu zwingt, in regelmässigen Abständen zu prüfen, ob einmal erlassene Gesetze nicht längst überholt sind.